UPDATE März 2020:
Hier gelangen Sie zum WIKI-Artikel mit alen Informationen zur Einrichtung der TSE
Einsatz „manipulationssicherer“ Kassen ist ab 1.1.2020 Pflicht!
Das „Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Aufzeichnungen“ schreibt den Einsatz manipulationssicherer Kassen ab 1.1.2020 vor. Erst im Sommer 2019 wurden, obwohl das Kassengesetz bereits 3 Jahre alt ist, die Details dazu geregelt.
Aktuell existiert noch keine echt zertifizierte Hardware sondern lediglich vorzertifizierte TESs.
Zur Vorzertifizierung gibt es folgende Informationen:
- Die finale Zertifizierung der technischen Sicherheitseinrichtungen durch das BSI (Bundesministerium für Sicherheit in der Informationstechnologie) werden derzeit für Frühjahr/Sommer 2020 erwartet – zu spät für eine flächendecke Installation auf allen Kassen bis 30.09.2020.Aus diesem Grund hat das Bundesfinanzministerium die „Vorzertifizierung“ ermöglicht.
Diese entspricht bis auf wenige Teile der finalen Zertifizierung, ermöglicht aber schon vorher die rechtskonforme Ausrüstung der Kassen mit einer zertifizierten TSE!Diese technischen Sicherheitseinrichtungen, welche nach der Übergangsreglung des BSI zertifiziert wurden, dürfen für ein Jahr in den Verkehr gebracht werden und für die Zertifikatslaufzeit (z.B. 5 Jahre) genutzt werden, natürlich unter dem Vorbehalt, dass im Nachgang keine Sicherheitsmängel bei den Produkten entdeckt werden.Bedeutet: Die aktuell von Swissbit und Epson zertifizierten TSE sind zugelassen, die Vorgaben der Kassensicherungsverordnung konform umzusetzen. Die offiziellen Informationen zur (Vor-)Zertifizierung erwarten Sie hier: www.bsi.bund.deFazit: Mit einer offiziell vorzertifizierten TSE ist die Umsetzung der KassenSichV machbar.
SoftENGINE hat sich für die „Swissbit TSE“ entschieden.
Diese ist bei Quad bzw. bei Einzelabnahme über Distribution2 zu beziehen.
Die aktuelle BETA Version ist bereits für diese TSE vorbereitet.
In Kürze werden wir dazu weitere Informationen/Dokumentation veröffentlichen.
Hier dazu die aktuellen Hardware-Informationen von D2:
- Swissbit TSE
- USB-Stick
- 5 Jahre Zertifikatslaufzeit
- Technische Sicherheitseinrichtung
- 8GB Flash-Speicher Einzelverpackung
- Logistik-optimierte Edition
- Zertifiziert nach BSI TR-03153
- Zulassungsnummer BSI-K-TR-0362
- +++ Rückgabe ausgeschlossen +++
- HEK 169,00 EUR/Stk. zzgl. MwSt., Versicherung und Versand 7,50 EUR. (D2)
Informationen direkt von QUAD finden Sie hier (Link zu Quad).
Es wurde eine Nichtaufgriffsregelung für den Zeitraum bis
30. September 2020 beschlossen.
Es besteht eine Meldepflicht für den Einsatz elektronischer Kassen. Hier müssen auch elektronische Kassen gemeldet werden, die vor 2020 angeschafft wurden. Die Meldung der vor 2020 angeschafften Systeme hat eigentlich bis 31.01.2020 zu erfolgen.
Bisher existiert jedoch noch kein Vordruck hierfür und ebenfalls noch kein elektronisches Meldeverfahren!
Die Finanzbehörden werden daher bis zur Verfügbarkeit der Meldemöglichkeiten Aufschub der Meldefrist gewähren.
Es besteht jedoch weiterhin keine Kassenpflicht. Vor allem bei gelegentlichem Kasseneinsatz (beispielsweise auf Festen, Weihnachtsbaumverkauf, Märkten) kann weiterhin eine manuelle Aufzeichnung erfolgen. Wird jedoch regelmäßig eine Kasse genutzt, ist der Einsatz einer elektronischen Kasse vorteilhaft.
https://www.finanzamt.bayern.de/Informationen/Aktuelles/Meldepflicht_eKassen.php
2019-11-06-nichtbeanstandungsregelung-bei-verwendung-elektronischer-aufzeichnungssysteme
Wann wird/muss eine Sicherheitseinrichtung angebunden sein?
Die SoftENGINE Entwicklungsabteilung arbeitet an der Integration einer technischen Sicherheitseinrichtung (TSE), kann diese Entwicklung jedoch erst fertig stellen, wenn die nötige Hardware zur Verfügung steht. Entsprechende Vorarbeiten wurden getroffen.
In Österreich wird die SoftENGINE Kasse bereits seit einiger Zeit mit einer dort zertifizierten Sicherheitseinrichtung eingesetzt. Insofern können die Entwickler bereits auf umfangreiche Erfahrungen zurückgreifen.
Die Sicherheitseinrichtung muss die Vollständigkeit und Unveränderbarkeit aller Geschäftsfälle gewährleisten. Ist eine Kasse nicht nachrüstbar und wurde zwischen 2010 und 2019 angeschafft, darf sie bis Ende 2022 weiter verwendet werden.
Diese Regelung gilt jedoch nicht für Software-Kassensysteme.
Fällt die Sicherheitseinrichtung aus, darf die Kasse selbst trotzdem weiter genutzt werden, Ausfallgrund und -zeit müssen protokolliert/dokumentiert werden. Die Ausfallursache muss schnellstmöglich beseitigt werden, entsprechende Anstrengungen sind vom Unternehmer ebenso zu dokumentieren.
Belegausgabepflicht
Wer ein elektronisches Kassensystem nutzt, muss ab 2020 zwingend einen Beleg für den Kunden ausstellen. Diese Belegausgabepflicht kann in Papierform oder elektronisch erfüllt werden. Sind keine Dritten beteiligt, gilt diese Pflicht nicht. Entnahmen und Einlagen sind demzufolge nicht betroffen. Der zuvor erstellte Beleg muss dem Kunden angeboten werden, es gibt aber keine Pflicht für den Kunden, den Beleg anzunehmen.
Ebenso gibt es keine Pflicht, nicht angenommene Belege aufzubewahren.
Unser Tipp: Nutzen Sie den PDFMAILER, um automatisiert und sicher Belege auszustellen.
Wird an eine Vielzahl unbekannter Personen verkauft und ist die Erstellung mit einer besonderen Härte für das Unternehmen verbunden, kann eine
Befreiung von der Belegausgabepflicht beantragt werden.
Die SoftENGINE Kasse erstellt die benötigten BONs mit allen vorgeschriebenen Angaben. Der Drucker für die Ausgabe kann individuell festgelegt werden. So ist es beispielsweise möglich, den PDFMAILER zu nutzen, um die Belege elektronisch auszugeben und automatisch an bekannte Kunden zu versenden. Unbekannte Kunden kann der Beleg dann angeboten und bei Bedarf auch auf einem Drucker ausgedruckt werden.
Wichtige Links:
BMF-Schreiben „Nichbeanstandunsgregelung“.
Hier finden Sie das BMF-Schreiben „Anwendungserlass zu § 146a AO“.
Hier können Sie das Dokument als PDF-Datei herunterladen:
